Graml IT
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Graml IT

§ 1 Allgemeines

 

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen von Graml IT. Mit der Abgabe eines Angebots erklärt sich der Käufer mit deren Geltung einverstanden und erkennt ihre Einbeziehung in den Vertragsschluss an.
     
  2. Abweichende oder ergänzende Regelungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers oder mündliche Abreden, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich von Graml IT bestätigt wurden.
     
  3. Die Einbeziehung und Auslegung dieser Bedingungen sowie der Verträge selbst richtet sich ausschließlich nach deutschem Recht. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) sowie andere internationale Kaufrechtsnormen finden keine Anwendung.

§ 2 Preise und Vertragsschluss

 

  1. Preisangaben von Graml IT sind freibleibend. Irrtümer, Druckfehler oder technische Änderungen bleiben vorbehalten. Angegebene Preise verstehen sich netto zuzüglich Transportversicherung; Fracht- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Zubehör, Installation und Nebenleistungen sind nur dann enthalten, wenn schriftlich vereinbart.
     
  2. Bestellungen des Käufers sind verbindlich, sofern Graml IT nicht innerhalb von drei Wochen ablehnt oder durch schriftliche Annahme bzw. Lieferung bestätigt.
     
  3. Für Unternehmer gilt: Ein Vertrag kommt mit Übersendung einer Auftragsbestätigung durch Graml IT zustande, sofern nicht unverzüglich widersprochen wird. Preisangaben bei schriftlichen Bestellungen bleiben unverbindlich, geringe Abweichungen sind zulässig.
     
  4. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von Graml IT übertragen werden.

§ 3 Zahlungsbedingungen

 

  1. Kaufpreis und Nebenleistungen sind einschließlich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer mit Erhalt der Ware fällig.
     
  2. Lieferung erfolgt zu den vereinbarten Zahlungsbedingungen.
     
  3. Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur bei Ansprüchen aus demselben Vertrag zu.
     
  4. Unternehmer können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.
     
  5. Der Käufer hat die Ware innerhalb von acht Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Bei Nichtabnahme kann Graml IT einen pauschalen Schadensersatz von 25,00 € verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass der Schaden geringer ist. Ein nachweislich höherer Schaden kann geltend gemacht werden.

§ 4 Lieferfristen

 

  1. Liefertermine und -fristen bedürfen der Schriftform. Sie beginnen mit Vertragsschluss.
     
  2. Als eingehalten gilt die Frist, wenn die Ware das Lager von Graml IT verlassen hat.
     
  3. Bei Arbeitskämpfen, höherer Gewalt oder unvorhersehbaren Ereignissen außerhalb des Einflussbereichs von Graml IT verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Lieferanten eintreten.
     
  4. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Käufer zumutbar sind.

§ 5 Lieferumfang

 

  1.  Maßgeblich für den Lieferumfang ist die schriftliche Auftragsbestätigung von Graml IT. 

§ 6 Abnahme und Gefahrübergang

 

  1. Mit Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Käufer über. Verzögert sich die Versendung durch Verhalten des Käufers, geht die Gefahr mit Versandbereitschaft über.
     
  2. Rücksendungen an Graml IT erfolgen auf Risiko des Käufers bis zum Eingang. Sie müssen frachtfrei erfolgen. Im Falle einer berechtigten Rücksendung kann der Käufer Ersatz seiner nachgewiesenen Kosten verlangen.
     
  3. Der Käufer ist verpflichtet, die Lieferung anzunehmen. Bei Annahmeverzug kann Graml IT nach Fristsetzung von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen. Einer Fristsetzung bedarf es nicht, wenn der Käufer die Annahme endgültig verweigert.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

  1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Ansprüche von Graml IT aus dem Vertrag Eigentum von Graml IT. Verfügungen oder Nutzungsüberlassungen sind unzulässig.
     
  2. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, kann Graml IT vom Vertrag zurücktreten und die Ware herausverlangen.
     
  3. Für Unternehmer bleibt die Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Graml IT. Auf Verlangen verzichtet Graml IT auf den Eigentumsvorbehalt, wenn alle Forderungen erfüllt und ausreichende Sicherheiten für offene Forderungen bestehen.

§ 8 Gewährleistung

 

  1. Bei neuen Waren verjähren Mängelansprüche nach zwei Jahren ab Lieferung, bei gebrauchten nach einem Jahr.
     
  2. Vorrangig hat der Käufer Anspruch auf Nachbesserung. Scheitert diese, kann er Minderung oder Rücktritt verlangen.
     
  3. Unternehmer müssen Mängel unverzüglich schriftlich rügen.
     
  4. Mängelanzeigen sind bei Graml IT geltend zu machen. Mündliche Anzeigen sind schriftlich zu bestätigen.

§ 9 Haftung

 

  1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Graml IT nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Bei bestehender Versicherung des Käufers beschränkt sich die Haftung auf eventuelle Nachteile wie erhöhte Prämien oder Zinsverluste.
     
  2. Unberührt bleibt die Haftung bei Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz.
     
  3. Persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 10 Rücksendungen

 

  1. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Rücksendungen müssen Rechnungskopie und Fehlerbeschreibung enthalten.
     
  2. Stellt sich heraus, dass kein Mangel vorliegt, werden 25,00 € zzgl. MwSt. für die Prüfung berechnet. Der Käufer kann einen geringeren Aufwand nachweisen, Graml IT einen höheren. Zudem trägt der Käufer die Versandkosten. Die Zahlung erfolgt per Nachnahme.

§ 11 Widerrufsrecht

 

  1. Verbraucher können binnen zwei Wochen nach Warenerhalt widerrufen. Ausgenommen sind geöffnete Verbrauchsmaterialien.
     
  2. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen.
     
  3. Nach Rückerhalt der Ware erstattet Graml IT den Warenwert und bei Warenwert über 40,00 € auch die regulären Rücksendekosten. Der Käufer hat die Ware sorgfältig, unbeschädigt und in Originalverpackung bis spätestens zum 14. Tag zurückzusenden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
     
  4. Bei benutzter Ware wird der Wertverlust nach § 357 Abs. 3 BGB in Rechnung gestellt. Eine Inbetriebnahme über die Prüfung hinaus ist nicht zulässig.
     
  5. Gewerbliche Kunden sind von diesem Widerrufsrecht ausgeschlossen.

§ 12 Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. 

§ 13 Haftung für Links

Graml IT übernimmt keine Verantwortung für Inhalte verlinkter externer Seiten und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. 

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

  1. Erfüllungsort ist der Firmensitz von Graml IT, soweit zulässig.
     
  2. Für Kaufleute ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Graml IT. Gleiches gilt, wenn der Käufer keinen Wohnsitz in Deutschland hat oder dieser unbekannt ist.
     
  3. Im Übrigen gilt der Wohnsitz des Käufers als Gerichtsstand.

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